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Die Demokratie

Die unmittelbare (plebiszitäre) Demokratie.

Durch Volksabstimmungen entscheid das Volk über politische Grundsatzentscheidungen. Diese Form der Demokratie kennen wir heute aus der Schweiz. Die Väter des Grundgesetztes haben so viel an Demokratie aber nicht dem Deutschen Volk zugetraut.

Mittelbare oder repräsentative Demokratie.

In diesem Fall wählt das Volk Repräsentanten, die dann für eine bestimmte Zeit die Vertretung des Volkes übernehmen. Hierbei liegt der Vorstellung zu Grunde, dass eine Vergegenwärtigung des Volkswillens möglich sein. Es gibt also Menschen, die Glauben den Willen des Volks erkennen zu können, um ihn dann umzusetzen. Die Menschen heißen Politiker und sitzen im Parlament.

Wir unterscheiden bei den Mandanten, die das Volk den Repräsentanten verleiht zwischen dem imperativen Mandat und dem ungebundenen Mandat. Beim imperativen Mandat hat der Vertreter so zu stimmen, wie ihn das Volk zuvor beauftragt hat. Diese ist bei den Wahlmännern zum amerikanischen Präsidenten der Fall. Anders verhält es sich mit dem ungebundenen Mandat, hier handelt der Vertreter nur nach seinem eigenen Willen.

Demokratie und Freiheit

Egal welche Form der Demokratie gewählt wird, es gibt immer einen Teil des Volkes (die Minorität), die den Willen eines anderen Teils des Volkes (die Majorität) unterworfen wird. In einer Demokratie herrscht keine unbegrenzte Freiheit des Einzelnen vor, dies wäre nur in einer arnachokapitalistischen Gesellschaft möglich. Die Demokratie sieht in der Souveränität des Volkes das höchste Rechtsgut. Damit wird einem Kollektiv die uneingeschränkte Herrschaftsgewalt zugestanden. Im Gegensatz dazu ist für den Liberalen die Souveränität des Individuums das oberste Ziel.

"Wenn ich die Hand der Macht auf meinem Haupte lasten fühle, kümmert es mich persönlich wenig, zu wissen, wer mich unterdrückt; und ich beuge mich nicht deswegen lieber unter das Joch, weil eine Million Arme es mir darbieten." Alexis de Tocqueville

Demokratie und Freiheit stehen demzufolge im Widerspruch zu einander, von daher ist die Macht der Legislative zu begrenzen.

 "Der Liberalismus befasst sich mit den Aufgaben des Staates und vor allem mit der Beschränkung seiner Macht. Die demokratische Bewegung befasst sich mit der Frage, wer den Staat lenken soll. Der Liberalismus fordert, alle Macht, also auch die der Mehrheit, zu begrenzen. Die demokratische Theorie führte dazu, die Meinung der jeweiligen Mehrheit als einziges Kriterium für Rechtmäßigkeit der Regierungsgewalt zu betrachten." Friedrich August von Hayek

"Demokratie, schrieb Karl Herrmann Flach, sei eine Frage der Herrschaftsform, Liberalismus dagegen eine Auffassung vom Herrschaftsgrad. Dem Liberalismus geht es um die Freiheit, und Freiheit ist in erster Linie Selbstbestimmung und erst in zweiter Linie Mitbestimmung. Das heißt: wo Kollektiv- Entscheidungen nicht unumgänglich sind, da sollen sie auch nicht stattfinden, denn da ist die selbstbestimmte Individual- Entscheidung allemal die freiheitlichste Lösung.

Wo aber Kollektiv- Entscheidungen sein müssen, da ist die freiheitverträglichste Methode die Mehrheits- Entscheidung. Das Mehrheitsprinzip allein macht also noch keine liberale Demokratie: sie muss begrenzt sein auf notwendige Kollektiv- Entscheidungen, und wesentliche Bereiche, wie insbesondere die Privatsphäre der Bürger, müssen dem Zugriff der Mehrheit ein- für allemal entzogen sein. Anders ausgedrückt: Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit degeneriert fast unausweichlich zur Tyrannei der Mehrheit. Illiberaler geht' s nicht." Gerhart Raichle

Dennoch steht der Liberalismus für Demokratie im Sinne von direkten Entscheidungen auf Lokaler Ebene und für Wahlen. Ohne Wahlen könnten die Herrschenden nur mittels einer Revolution aus ihren Funktionen gebracht werden. Der freie Markt benötigt aber die Sicherheit, dass es nicht zu Revolutionen oder Aufständen kommt.

Weiterführende Links

Mehr Freiheit - Demokratie

Mehr Demokratie

Quellen

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