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Die FDP Deutschland

Die Freie Demokratische Partei wurde am 11. Dezember 1948 in Heppenheim Freie Demokratische Partei (FDP) gegründet (Heppenheimer Proklamation). In ihr gingen damals andere liberale Parteien auf. Die FDP war unter anderem mit Thomas Dehler, Erich Mende, Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel an verschiedenen Bundesregierungen sowohl in einer Koalition mit der CDU/CSU als auch mit der SPD beteiligt. Sie ist dritt-, bzw. von 1994 bis 2005 viert stärkste Kraft unter den im Bundestag vertretenen Parteien. Mit Theodor Heuss stellte die FDP von 1949 bis 1959 den ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland und mit Walter Scheel von 1974 bis 1979 den vierten.

Im Zuge der Wiedervereinigung schloss sich die FDP mit bestehenden und anderen neu gegründeten liberalen Parteien in den neuen Ländern zusammen. Damit haben sich zum ersten Mal seit 1867 liberale Gruppierungen unterschiedlicher Ausrichtung in einer Partei ganz in der Tradition Eugen Richters: "Die wirtschaftliche Freiheit hat keine Sicherheit ohne politische Freiheit, und die politische findet ihre Sicherheit nur in der wirtschaftlichen Freiheit." zusammengefunden. Mit der Einführung der Marktwirtschaft und von der Westintegration gestaltet die Partei die Grundlagen der Bundesrepublik mit. Darüber hinaus leitet sie zwei mal eine Umorientierung in der deutschen Politik ein: 1969 mit Walter Scheel als sie mit der SPD eine neue Ostpolitik begann und innenpolitische Reformen durchsetzte sowie 1982 mit Hans Dietrich Genscher, als sie die Sozialliberale Koalition beendete und mit der CDU/CSU die Regierung der Mitte bildete (Wende in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses). 1990 war die FDP eine tragende Säule der Wiedervereinigung. Die gesamte Geschichte der FDP kann auf deren Homepage nachgelesen werden. 

Ab- und Wiederaufstieg

Nach anfänglichen Erfolgen in den neuen Bundesländern und bei der ersten Bundestagswahl im wiedervereinten Deutschland, ging es für die FDP stetig bergab. Bei der Bundestagswahl 1994 reichte es mit der UNION noch mal so gerade zur Regierungsbildung. Viele Landtagwahlen verliefen für die FDP weniger erfolgreich. Vier Jahre später war sie nur noch in vier Landesparlamenten vertreten und war aus vielen Kommunalvertretungen und dem Europaparlament verschwunden. Nach der Bundestagswahl 1998 folgte dann das aus als Regierungspartei, die FDP stand vor dem Aus!

Der Aufbruch der FDP setzte mit der Wahl von Dr. Guido Westerwelle zum Vorsitzenden und Cornelia Pieper zur Generalsekretärin auf dem Bundesparteitag vom 4.-6. Mai in Düsseldorf ein. Ein gewichtiger Meilenstein war der Wiedereinzug in das Europarlament 2004 mit der Spitzenkandidatin Dr. Silvana Koch-Mehrin. Dieses herausragende Ergebnis konnte 2009 mit 11,0 % noch ein mal überboten werden. Die FDP ist nun die größte Partei in der liberalen Fraktion ELDE und Silvana ist zur Vizepräsidentin den Europäischen Parlaments gewählt worden.

Mit Westerwelle setzt auch eine Renaissance der Liberalen als Kommunalpartei ein. So stellt die Partei diverse haupt- / nebenamtliche Ober- / Bürgermeister in größeren Städten und ist in viele Kommunalparlamente zurückgekehrt. Diese Verankerung auf unterster Ebene das Rückrad einer jeder Partei da, so dass wir heute von einem soliden breiten liberalem Fundament in Deutschland sprechen können.

Inzwischen gehört die FDP auch zu den drei großen Parteien in Deutschland,  neben ihr sind nur noch die SPD und die CDU deutschlandweit vertreten sind. Berücksichtig man die die Beteiligungen an den Landesregierungen und die Oberbürgermeister / Landräte, so hebt sie sich deutlich von den anderen Nichtvolksparteien ab. Während die Grünen in nur in Bremen (on Kürze auch als dritte Kraft hinter der FDP im Saarland), die CSU als Regionalpartei nur in Bayern, die SED/Linke nur in Berlin an der Landesregierung beteiligt ist, werden weit mehr als die Hälfte der Deutschen von einer FDP beteiligten Landesregierung regiert und in Kürze auch im Bund!

Bei der letzten Bundestagswahl erreichte die FDP mit 14,6 % das beste Ergebnis ihrer Geschichte; dies gilt es nun in der Regierungsverantwortung mit der CDU/CSU auch in liberale Politik umzusetzen.

Die stv. Ministerpräsidenten der FDP

Baden-Württemberg

Dr. Ullrich Goll

Justizminister

Niedersachsen

Walter Hirche

Wirtschaftsminister

Nordrhein-Westfalen 

Prof. Dr. Andreas Pinkwart 

Innovationsminister

Hessen

Jörg-Uwe Hahn

Justizminister

Bayern

Martin Zeil

Wirtschaftsminister

Sachsen Sven Morlok Wirtschaft, Arbeit und Verkehrsminister
Saarland Dr. Christoph Hartmann Minister für Wirtschaft und Wissenschaft
Schleswig-Holstein Dr. Heiner Garg Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Des weiteren ist die FDP in den Landtagen von Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen vertreten.

Die FDP im Osten

Der bekannteste Ost-Politiker der FDP ist eine Frau: Cornelia Pieper, stellvertretende Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt. Nach dem Fall der Mauer, schaffte es die FDP in alle Ostdeutschen Parlamente und in drei Landesregierungen. Bei den Bundestagswahlen 1990 holte die FDP erstmals nach 1957 wieder ein Direktmandat. In den folgenden Wahlen scheitere die FDP im Osten an der 5%-Hürde und verlor etliche Mitglieder. Inzwischen ist die FDP außer in Brandenburg und Thüringen wieder in allen ostdeutschen Landtagen vertreten. In Sachsen sogar zweistellig gleichauf mit der SPD!

Weiterführende Links:

Eine Zusammenfassung der FDP-Programmatik steht im Deutschlandprogramm der Bundestagsfraktion und im Grundsatzprogramm den Wiesbadener Grundsätze - Für die liberale Bürgergesellschaft. Eine ausführliche Linksammlung zur FDP befindet sich im DMOZ.

FDP-Watsch - Dieser Blog schaut der Partei auf die Finger! In den Koalitionsverhandlungen wichtiger denn je!!


Quellen

FDP Deutschlands und Landesverbände

Websites der genannten Politiker