[Anzeige]

Liberales Forum

Das Liberale Forum (LIF) Österreich wurde am 4. Februar 1993 gegründet, als sich fünf Abgeordnete (Heide Schmidt, Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser, Thomas Barmüller) der FPÖ abspalteten und unter dem Vorsitz von Heide Schmidt eine eigene Fraktion bildeten. 

Grund dafür waren Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Parteivorsitzenden Jörg Haider. Auslöser der Abspaltung war das von Kritikern als ausländerfeindlich betrachtete „Österreich zuerst“ - Volksbegehren der FPÖ; die Begründer des LIF wollten wieder eine klassisch-liberale Partei formieren, wie sie seit Haiders Aufstieg in der FPÖ in Österreich nicht mehr existierte. 

Vertretung in Parlamenten

Bei den Wahlen zum österreichischen Nationalrat erreichte das LIF in den Jahren 1994 11 Mandate und 1995 10 Mandate, seit 1999 ist das Liberale Forum allerdings nicht mehr im Parlament als Fraktion vertreten. Bei der Wahl 2002 kandidierten die Partei noch einmal mit Ex-ORF-Moderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat, kam aber nur mehr auf rund 1% . Zuvor schied das LIF mit der Wiener Gemeinderatswahl 2001 aus ihrem letzten Länderparlament aus . Die Liberalen waren insgesamt in drei Länderparlamenten vertreten.

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 1993 gelang dem LIF mit 5,12 % und drei Abgeordneten ein Überraschungserfolg. Dafür scheiterten die Liberalen in einer ihrer Hochburgen, Vorarlberg, 1994 mit nur 3,49 Prozent. Im gleichen Jahr wählten bei der Salzburger Landtagswahl 5,76 % das Liberale Forum, jedoch erlangten sie kein Grundmandat und waren daher in einer weiteren Hochburg nicht vertreten. Bei der Steiermärkischen Landtagswahl 1995 erzielten sie 3,84 %, durch ein Grundmandat in Graz konnten sie mit zwei Abgeordneten einziehen. 1996 wurde in Wien gewählt: Mit 7,96 überholten sie hauchdünn die Grünen, allerdings stellten sie wegen des Wahlrechts einen Sitz weniger als die Grünen, nämlich sechs.

1998 stellten sich die Liberalen erneut der Landtagswahl in Niederösterreich und flogen mit 2,13 % hochkantig hinaus. 1999 waren Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. In Kärnten traten sie mit einer Liste zusammen mit Grünen und Kärntner Slowenen an, von vornherein aussichtslos. 

Salzburg, dessen Landeswahlrecht inzwischen geändert wurde, war interessant. Hier erreichte man nur mehr 3,66 %. Eine Enttäuschung war es auch, als man in Vorarlberg 3,36 Prozent bekam. In Tirol waren es 3,25 %. 2000 flog man mit 1,11% aus dem steirischen Landtag. In Wien machte man sich 2001 noch Hoffnungen mit Spitzenkandidatin Bolena, doch aufgrund der 5-Prozent-Hürde (3,43 Prozent) verlor man seine 6 Abgeordneten.

MdEP Karin Resetarits (vorher Abgeordnete der Liste Martin) trat am 7. Juni 2005 der liberalen Fraktion des Europaparlaments bei, in der Folge dann auch dem LIF.

Nationalratswahl 2006

Bei den letzten Nationalratswahlen, die am 1. Oktober 2006 stattfanden, ist das LIF nicht angetreten. Zunächst mehrten sich die Gerüchte, dass ein Antritt mit Karin Resetarits oder Heide Schmidt als Spitzenkandidatin möglich wäre. Laut einer Meldung der Tageszeitung Die Presse vom 2. Mai 2006 galt ein Antritt schon als fix, diese Aussage wurde allerdings von Resetarits entkräftigt.

Schmidt wiederum gab in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard an, dass ihre Kandidatur an den finanziellen Rahmenbedingungen scheitere. Am 25. Juli gab Bundessprecher Alexander Zach schließlich bekannt, dass es zu keiner Kandidatur des LIF bei der Nationalratswahl 2006 kommt. 

Anfang September 2006, wenige Wochen vor der Wahl am 1. Oktober, ging das Liberale Forum ein Wahlbündnis mit der SPÖ ein. LIF-Bundessprecher Alexander Zach erhielt ein Fixmandat auf der Bundesliste der SPÖ, im Gegenzug gaben prominente Liberale wie Schmidt, Resetarits und Hans-Peter Haselsteiner eine Wahlempfehlung für die SPÖ ab. 

Diese in Österreich unübliche Form der Zusammenarbeit war innerhalb des LIF und teils auch in der SPÖ nicht unumstritten. Josef Kalina, Leiter der SPÖ-Kommunikation, erklärte, dass keine Fusion angedacht sei, sondern das Wahlbündnis − vergleichbar mit „L'Ulivo“ des italienischen Premierministers Romano Prodi – ein Zweckbündnis ist. Organisatorisch wird Alexander Zach dem Parlamentsklub der SPÖ zugerechnet. Politisch kann er jedoch völlig unabhängig von der SPÖ agieren, unterliegt keinem Klubzwang und vertritt politisch die Inhalte des Liberalen Forums.

Nationalratswahl 2008

Das Liberale Forum trat mit Heide Schmidt als Spitzenkandidatin und Bau-Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner als Wirtschaftssprecher und Vorsitzendem des Unterstützungskomitees bei den Nationalratswahlen 2008 an. Was als Neuanfang geplant war, endete im Desaster!

Standpunkte des Liberalen Forums 

Einige Standpunkte des Liberalen Forums:

• Vorantreibung der Privatisierung

• Legalisierung von Cannabis

• Gleichstellung von Homosexuellen

• Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten

• Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

• Einführung eines Berufsheers anstelle der Wehrpflicht

Laut ihrer Charta befördert das Forum Liberalismus und freie Marktwirtschaft. Nur falls die Wirtschaft und das Geschäft gut gehen, könnten die Gründe für soziale Wohlfahrt des Volkes gewährt sein. 

Weiterführende Links

Website des Liberalen Forum

[ Home ]