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Vollbeschäftigung ist möglich!

Nein zur Arbeitslosigkeit!

„Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch."
Ludwig Erhardt

Nach dem zweiten Weltkrieg setzte mit der Einführung der Sozialen Marktwirtschaft - einem Model basierend auf den Thesen der Freiburger Schule - ab 1949 auch der Rückgang der Arbeitslosigkeit ein. Aber erst 1960 sank die Arbeitslosenquote unter 1 % und das Ziel der Vollbeschäftigung war erreicht.

Im Jahr 1967 kam es während einer Konjunkturflaute zu einem kurzfristigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Als 1974 es zu einer erneuten Konjunkturflaute kam, stieg die Arbeitslosigkeit kurz an, dann ging sie wieder runter.

Die Politik versuchte Mittels der von John Meinhard Keynes entwickelten antizyklischen Fiskalpolitik den Nachfrageausfall auszugleichen. Dieser Ansatz scheiterte in den siebziger Jahren aber kläglich. Die Politiker waren nicht in der Lage, die Ausgabenprogramme zu beenden, als sich die konjunkturelle Lage wieder besserte. Das Grundproblem liegt in der zu geringen Flexibilität des Arbeitsmarktes, somit sind alle Ausgabenprogramme auch nicht ursachenadäquat. Etwas positiver sind die Erfahrungen in den USA, wo der Arbeitsmarkt insgesamt flexibler ist und deshalb Ausgabenprogramme stärkere Wirkung bei der Beschäftigung zeigen.

Zudem muss berücksichtigt werden, dass der Keynesianismus in Situationen in denen die Angebotsseite für die Arbeitslosigkeit verantwortlich, wie bei zu hohen Steuern und Löhnen, die Ausweitung der staatlichen Nachfragen kontraproduktiv ist. Nicht nur dieses, durch unser Papiergeld führt Schuldenpolitik der Regierungen auch zu Inflation (siehe demnächst Währung).

Dieser Effekt ist seit den 1970er Jahren auch in Deutschland zu beobachten. Seither steigt die Arbeitslosigkeit und die Schuldenlasten der öffentlichen Haushalte stetig an und nimmt die Inflation kein Ende. Hinzu kommen eine verfehlte Zuwanderungspolitik, die keinen nennenswerten Nutzen für die Volkswirtschaft brachte und der Wohlfahrtsstaat, der dafür Sorge trägt, dass Leistung und Eigenverantwortung nicht mehr notwendig ist.

Arten der Arbeitslosigkeit

Friktionelle Arbeitslosigkeit: Sie entsteht beim Übergang von einer Arbeitsstelle zu einer anderen. Sie ist in der Regel nur von kurzer Dauer und auch in Phasen einer Vollbeschäftigung unvermeidlich.

Konjunkturelle Arbeitslosigkeit: Sie entsteht durch Konjunkturschwankungen. In der Rezession entlassen die Unternehmen Arbeitskräfte, die sie im Aufschwung wieder einstellen. Konjunkturelle Arbeitslosigkeit verschwindet in der Regel innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder.

Strukturelle Arbeitslosigkeit: Sie ist ein dauerhaftes Phänomen und die schlimmste Form der Arbeitslosigkeit. Sie entsteht aufgrund grundlegender wirtschaftlichen Ungleichgewichten. Die Ursache liegt in der politischen und ökonomischen Struktur der jeweiligen Volkswirtschaft; sie macht den größten Teil der Arbeitslosigkeit in Deutschland aus.

Ursache der strukturellen Arbeitslosigkeit

Für Milton Friedman sind der Wohlfahrtsstaat und die Inflation, als die größten Feinde der Wirtschaft. In seinem, zusammen mit seiner Frau Rose geschriebenen, Buch Chancen die ich meine [1] ist der Wohlfahrtsstaat „ein Betrug an den Leuten, die noch arbeiten und Steuern zahlen".

Der Lohn richtet sich in einem liberalen Markt nach Angebot und Nachfrage. Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer einstellt, so kann er ihm nur den Lohn zahlen, der durch seine Arbeit an Werten erwirtschaftet wird. Damit ist der Lohn vor allem Abhängig von der Produktivität des jeweiligen Arbeitnehmers. Sinkt die Produktivität, muss folglich der Lohn nach unten angepasst werden, steigt die Produktivität muss der Lohn aber auch steigen, sonst überbieten sich die Arbeitgeber gegenseitig wegen Arbeitskräftemangel. Der Lohn schafft somit immer ein ausgeglichenes Verhältnis und ist Marktgerecht.

Wenn nun Mindestlöhne (durch die Regierung festgelegt), Tarifverträge und Streiks (durch die Gewerkschaften herbeigeführt) einen höheren Lohn erzwingen, wird der Arbeitnehmer unproduktiv und verursacht Verluste. 

Hierzu Ludwig von Mises: "Wird das Verhältnis zwischen Unternehmer und Arbeiter nicht durch Maßregeln der Gesetzgebung oder durch Gewaltmaßnahmen der Gewerkschaften beeinflusst, dann ist der Lohn, der für jede Art von Arbeit vom Unternehmer entrichtet wird, gerade so hoch wie der Wertzuwachs, den die toten Materialien durch diese Arbeit erfahren. Der Lohn kann nicht höher stehen, weil sonst der Unternehmer seine Rechnung nicht mehr findet und daher genötigt wäre, die Produktion, die nicht lohnt, einzustellen. Er kann aber ebenso wenig tiefer stehen, weil die Arbeiter sich dann anderen Geschäftszweigen zuwenden würden, in denen sie besser entlohnt werden, so dass der Unternehmer die Produktion aus Arbeitermangel einzustellen gezwungen wäre." ... "...die Arbeitslosigkeit, die aus dem Eingreifen von Gewaltfaktoren in das Spiel des Arbeitsmarktes entspringt, ist keine vorübergehende ... Einrichtung. Sie ist unheilbar, solange die Ursache, die sie hervorgebracht hat, weiter fortbesteht, d. h., solange das Gesetz oder die Gewalt der Gewerkschaft es verhindern, dass der Lohn ... auf jenes Niveau wieder herabgedrückt wird, das er ohne Einschreiten der Regierung oder der Gewerkschaft eingenommen hätte, auf den Satz, auf dem schließlich alle Arbeitssuchenden auch Arbeit finden." 

Milton Friedman ergänzt hierzu: "Eine Einkommenserhöhung infolge gewerkschaftlicher Intervention innerhalb eines bestimmten Beschäftigungssektors oder Industriezweiges hat zwangsläufig eine Verringerung der möglichen Arbeitsplätze in diesem Beschäftigungssektor oder Industriezweig zur Folge ... Dies bedeutet, dass mehr Arbeitskräfte frei werden und Arbeit suchen, was wiederum das Lohnniveau in anderen Branchen senkt. Da im allgemeinen die Gewerkschaften ihre stärkste Position in sowieso gut bezahlten Gruppen von Arbeitnehmern haben, war die Auswirkung ihrer Aktivität, dass gut bezahlte Arbeiter noch höher bezahlt wurden, was zu Lasten der Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen ging." 

Der zweite Grund für die zu hohen Löhne liegt im Kündigungsschutz, der dazu beiträgt, dass die Gewerkschaften zu hohe Löhne durchdrücken können. Dies ist der Grund dafür, dass ich der Niedriglohnsektor - gebildet aus Zeitarbeit, Leiharbeit, Scheinarbeitslosigkeit, 400-EUR-Jobs u.a. - bilden konnteAuf einem sich selbst regulierenden freien Arbeitsmarkt, der unter Konkurrenzbedingungen steht, bedarf es keines besonderen Kündigungsschutzes, um Arbeitsplatzsicherheit herzustellen; in einem solchen Markt herrscht Vollbeschäftigung. [2]

Die Ursache der Arbeitslosigkeit liegt in den zu hohen Löhnen und im Sozialstaat! Sie kann nur beseitigt werden, indem man die Ursachen beseitigt!

Arbeitslosenversicherung

Ludwig von Mises: "Dem Unternehmer kann die Last der Arbeitslosenunterstützung etwa in der Weise aufgebürdet werden, dass er eine Abgabe für die Zwecke der Arbeitslosenunterstützung zu zahlen hat, die nach der von ihm ausgezahlten Lohnsumme bemessen wird. In diesem Fall wirkt die Arbeitslosenunterstützung, da sie die Kosten der Arbeitskraft erhöht, genau so wie eine weitere Erhöhung des Lohnes über das statische Niveau: die Rentabilität der Verwendung von Arbeitskraft wird eingeschränkt und damit die Zahl jener Arbeiter, die noch rentabel verwendet werden können, vermindert. Die Arbeitslosigkeit wächst also weiter, eine Schraube ohne Ende." 

In einem liberalen Arbeitsmarkt sollte es jedem Arbeitnehmer freigestellt sein, eine private Arbeitslosenversicherung abzuschließen. Die Art und Weise der Absicherung und das Leistungsniveau kann er mit dem Versicherungsnehmer selber aushandeln. Je höher die Lohnersatzleistungen, desto höher Versicherungsprämie, die auch an dem Risiko bemessen wird.  Versicherte, bei denen die Wahrscheinlichkeit, von Arbeitslosigkeit betroffen zu werden, gering ist, zahlen niedrigere Prämien als Versicherte mit hohem Risiko. Für Weiterbildungen kann es auch Prämien geben oder Beitragsrückerstattungen. Individuelle Freiheit heißt auch immer individuelle Verantwortung.

Daher muss die Arbeitslosenversicherung nicht nur entrümpeln werden, sondern gehört zusammen mit der Bundesanstalt für Arbeit abgeschafft. Die negative Einkommensteuer ist in seiner Ausarbeitung durchdacht, es sollte als Grundversorgung dienen und alle öffentlichen Leistungen umfassen, bis wieder Vollbeschäftigung vorliegt. Danach kann unter dem erbrachten Beweis der Überlegenheit des liberalen Markts ein neues System ohne Umverteilung  treten.

Rentenversicherung

Ebenso führen betriebliche Renten zur Erhöhung der Lohnkosten, es sollte daher den Unternehmen frei gestellt bleiben, ob sie so etwas mit ihren Mitarbeitern regeln will. Der Umbau der Rentenversicherung in ein privates Kapitaldeckungsverfahren ist unerlässlich.

Kündigungsschutz

Es bedarf nicht nur einer Lockerung des Kündigungsschutzes, das gesamte Kündigungsschutzgesetz muss abgeschafft werden. Darüber hinaus führt der Mutterschutz dazu, dass Unternehmen bevorzugt Männer als Frauen einstellen. Frauen einzustellen bedeuten für Arbeitgeber einer höheres finanzielles Risiko, aus diesem Grund werden Frauen auch zum Teil niedriger bezahlt als Männer, die die gleiche Arbeit verrichten. Frauen haben auch die Möglichkeit sich im Falle einer Schwangerschaft durch eine private Vorsorge finanziell abzusichern.

Tarifvertragsrecht

Das Tarifvertragsgesetz gibt den Gewerkschaften die Kartellmacht, ihre Lohnpolitik durchzusetzen, zum Nachteil der Arbeitslosen und auf Kosten der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. So wurde bereits 1990 der Elbtiger von der Gewerkschaften erlegt, bevor der zum Sprung ansetzen konnte. Der einmalige Standortvorteil, von neuster Infrastruktur und produktiven Löhnen, wurde durch die Anpassung der Ostlöhne an die Westlöhne verschachert.

Wie oben schon ausgeführt, richtet sich der Lohn nach Angebot und Nachfrage, es bedarf keines Eingriffs.

Weiterführende Links

Stiftung Marktwirtschaft - Mehr Freiheit wagen [pdf] 

Arbeitslosenzahlen auf Spiegel Online

Quellen

[1] ↑ Rose und Milton Friedman - Chancen die ich meine (1980)

[2] ↑ Hans-Werner Sinn - Ist Deutschland noch zu retten? (2005)

[3] ↑ Mehr Freiheit - Arbeitslosigkeit im Wohlfahrtsstaat

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