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Liberalismus

"Ein freier Mensch muss es ertragen können, dass seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muss sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen."
Ludwig von Mises

Die Geschichte des Liberalismus und der Freiheit ist älter als der Begriff selbst. Der Liberalismus entwickelte sich zeitgleich mit der Aufklärung als politische Gegenbewegung zum Absolutismus des 17. und 18. Jahrhunderts. Während der Liberalismus die politische Szene in England und den USA während des 18. und 19. Jahrhunderts fast vollkommen beherrschte, hatte er in den kontinentaleuropäischen Ländern zunächst weit weniger Einfluss.

Die Bewegung des Liberalismus ist auf zwei verschiedene Traditionen zurückzuführen:

*    die evolutorische Idee, geht zurück auf das klassische Altertum, die moderne Gesellschaft im späten 17. und 18. Jahrhundert in der politischen Lehre der englischen Whigs. Sie formulierte das Modell der politischen Institutionen - "governement under the law" und garantierte persönliche Freiheit. Die Freiheit des Einzelnen sollte durch Gesetze gegen alle willkürliche Gewalt geschützt werden. Die Whigs beeinflussten die Freiheitsbewegung auf dem Kontinent.

*   die rationalistische oder konstruktivistische Idee, eine bewusste Konstruktion der Gesellschaft auf der Grundlage der Vernunft.

Es handelt sich hierbei nicht um eine fest umrissene Lehre, sondern um eine allgemeine geistige Haltung. Sie beabsichtigt sich von der Bevormundung durch "Priester und Könige" zu lösen und stellt die zentrale Forderung, dass jede einzelne Gruppe die Staatsform selbst bestimmen soll.

Die Gemeinsamkeit der beiden Traditionen liegt in dem Verlangen nach Gedankenfreiheit, Redefreiheit, Pressefreiheit und der Handlungsfreiheit des Einzelnen. Sie stehen beide in Opposition zu konservative und autoritären Ansichten.

Der Begriff Liberal für eine politische Bewegung kam erstmals Anfang des 19. Jahrhunderts auf. Im selben Jahrhundert entstand die erste Partei mit der Bezeichnung Liberal, als sich die Whigs und die Radikalen 1859 zur Liberal Party zusammen schlossen.

Die Griechen und Athener formulierten das Ideal der Freiheit des Einzelnen. Die Freiheit unter dem Gesetz bildete einen Zustand in dem das Gesetz König war. In Athen war die Macht der Volksversammlung Gesetze zu ändern streng begrenzt. In Rom gab es eine strenge Auslegung des Privateigentums und eine Beschränkung der Regierungsgewalt.

Die Philosophen der Stoa verbreiteten das Naturrecht, dass alle Regierungsgewalt begrenzt ist. Sie warben für die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz. Das griechische Freiheitsideal ging über römische Autoren auf die Moderne über.

So bilden auch Marcus Tullius Cicero, Titus Livius und Kaiser Marc Aurel Quellen, auf die sich die Denker des 16. Und 17. Jh.- zu Beginn der modernen Entwicklung des Liberalismus - stützten. Sie glaubten an ein Recht, dass außerhalb und über der Regierung existiert.

In John Lockes Werk "Zwei Abhandlungen über die Regierung" (engl.: Second Treatise on Civil Governement (geschrieben Mitte der 1680er Jahren) finden sich Formulierungen wieder, die in den Bill of Rights verwendet wurden. Locke bildete zusammen mit George Berkeley (1684–1753) und David Hume (1711–1776) das große Dreigestirn der englischen Aufklärung und des aufkommenden Empirismus.

Auf dem Kontinent ging die liberale Bewegung regional unabhängig voneinander aus dem Naturrecht hervor. So wurden die Ideen von Scholastikern formuliert und zu Beginn den 16. Jahrhunderts von spanischen Jesuiten-Philosophen zu liberalen Prinzipen der Politik entwickelt, später dann von schottischen Moralphilosophen im 18. Jahrhundert wiederbelebt. In Großbritannien war es das Common Law, ein System, was nicht vom Gesetzgeber erlassen, sondern in der Suche nach Gerechtigkeit ohne Ansehen der Person gebildet wird.

Englische Revolution

Englische RevolutionIn England wurde während des Civil War und der Commonwealth-Periode die Idee von der Herschafft des Rechts endgültig formuliert. Die Whigs kamen mit ihr nach der „glorreichen Revolution“ (1688) an die Macht. Die Bill of Rights (1689) regelten das Verhältnis von Parlament und König neu und gilt als das grundlegende Dokument des Parlamentarismus.  Die Lehre der Whigs im 18. Jahrhundert stellte eine allgemeine Regel zur eingeschränkten Legislative und einer in seiner Macht begrenzten Exekutive auf. Der ursprünglich englische Liberalismus war an sich weder demokratisch noch egalitär, noch war ihm der aggressiv rationalistische und antireligiöse Charakter eigen, den später der kontinental-europäische Liberalismus zeigte. Dieses Bild ist charakteristisch für englische Tradition.

Zur gleichen Zeit verbreitete in Frankreich Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu  mit seinem 1748 veröffentlichten "Vom Geist der Gesetze" (franz.: De l'esprit des lois) das Konzepts der Gewaltenteilung. "Esprit des Lois"(1748. François-Marie Arouet genannt Voltaire prägte mit seinem Ausspruch "Ich bin nicht Eurer Meinung, aber ich werde darum kämpfen, dass Ihr Euch ausdrücken könnt." das liberale Prinzip der Toleranz und der Meinungsfreiheit. In Großbritannien erfolgte die Weiterentwicklung durch die schottischen Moralphilosophen Adam Smith und David Hume. Smith wurde mit seinem Werk "Der Wohlstand der Nationen" (engl.: The Wealth of Nations) zum Begründer der Nationalökonomie.

Französische Revolution

Vor Beginn der Französischen Revolution befand sich Frankreich an der Seite der Unabhängigkeitsbewegung in AmerikaFranzösische Revolution gegen England im Krieg. Die amerikanischen „Bill of Rights“ von 1776 formulierten die freiheitlichen Grundrechte in der Absicht, die Macht der Legislative zu beschränken. Sie bilden die ersten zehn Zusätze zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (1789).

Der Liberalismus war an sich weder demokratisch, noch war ihm ein aggressiv rationalistischer und antireligiöser Charakter zu eigen. Dies änderte sich in den den verschiedenen französischen Revolutionen (nach der „großen“ französischen Revolution von 1789 besonders die Bürgerliche Revolution von 1830 und in der Folge auch in anderen Ländern (Deutschland, Österreich bzw. Österreich-Ungarn, Italien, Schweiz). An Stelle der Sorge um die Beschränkung der Gewalt, trat die Sorge, wer die Macht ausüben würde. Das liberale Prinzip der Herrschaft des Gesetzes schien überflüssig. Statt der Einsicht unter gleichen formellen Bedingungen würden ungleich begabte Menschen sehr verschiedene Erfolge aufweisen, wurde die Forderung verfolgt, dass der Staat die Ungleichheit zu korrigieren habe und folglich die Menschen ungleich behandeln müsse. Dies bildete später die philosophischen Grundlage des Sozialismus und seiner moderaten Spielart, dem Sozialliberalismus. mehr zur Geschichte des Liberalismus

Politischer Liberalismus

Die drei Säulen der politischen Freiheit liegen untrennbar beieinander und drücken sich in den Grundsätzen der Meinungsfreiheit, der Herrschaft des Gesetzes und des Sondereigentums und der damit zusammenhängenden Wettbewerbswirtschaft aus.

1. Säule: Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist von den drei Säulen die wichtigste, nur mit ihr kann die Einsicht in die Macht der Ideen transportiert werden. Nur durch die Meinungsfreiheit kann es durch die Verbreitung anderer Positionen zu einer Überwindung von Irrtümern kommen; sei es, eine Mehrheit hält diese für wahr (Klimawandel) oder falsch (Zuwanderung).

2. Säule: Herschafft des Rechts

Eng mit dem ersten Prinzip verbunden und nicht weniger grundlegend ist die Herschafft des Gesetzes oder auch des Rechtsstaats. Das wesentliche im Rechtsstaat ist die feste Bindung jedweder Art der Gewaltausübung, die jede Form der Willkür ausschließt. Diese Regeln gelten in gleicher Weise für Regierte und Regierungen, mit dem Ziel, der Gleichheit vor dem Gesetz und der allgemeinen Verminderung der Macht, die Menschen (Regierungen und/oder Parlamente) über Menschen ausüben. Sehr häufig wird dieses Prinzip und seine Folgen verkannt, da es eine sehr weitgehende materielle Beschränkung des Umfanges der zulässigen Regierungstätigkeit nach sich zieht. Eine Gleichbehandlung der Menschen durch das Gesetz (Verfahrensgleichheit), bedeutet immer, dass aufgrund der Verschiedenartigkeit der Menschen, das Ergebnis ungleich sein muss. Die Vertragsfreiheit hängt im Innersten mit der Herrschaft des Gesetzes zusammen.

3. Säule: Eigentum

Life, Liberty, and Property" (Leben, Freiheit, Eigentum) war die Formel der freiheitlichen Engländer des 17. und 18. Jh.. Die Anerkennung von Eigentum, insbesondere an Produktionsmitteln und die daraus resultierende Selbstverantwortlichkeit über deren freien Verwendung, sind zum Teil eine Folge und zugleich auch eine Voraussetzung von Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Der klassische Liberalismus hat sich nur auf den Gegenstand der Regierungstätigkeit, nicht aber auf die Regierungsform erstreckt. mehr zum politischen Liberalismus

Wirtschaftlicher Liberalismus

Die Grundlage der Ökonomie

Ökonomisch betonen Liberale das Recht auf privates Eigentum, da nur dieses die Freiheit des Einzelnen gewährleistet. Die Begründung liegt in naturrechtlichen Argumentationsmustern oder primär in der Effektivität eines auf Privateigentum basierenden Gesellschaftssystems. Naturrechtliche Begründungen dieser Art finden sich in Ansätzen bei Hugo Grotius und Samuel Pufendorf und werden von John Locke ausformuliert.

Die auf Effizienz beruhende Argumentation stellt fest, dass der Markt für die optimale Zuordnung der Ressourcen sorgt. Der freie Wettbewerb stellt dabei das optimale Steuerungsinstrument der Wirtschaft dar. Gesetzliche Wettbewerbshemmnisse (z.B. Steuerprivilegien, Subventionen, Schutzzölle, Gebührentabellen) sind eine Bedrohung des Wettbewerbs.

Die Grundlage der wirtschaftsliberalen Theorie

Adam Smith wies nach, dass der Markt, die Steuerung von Art, Preis und Menge der Sach- und Dienstleistungen über Angebot und Nachfrage, für die effizienteste Allokation der Ressourcen ist. Diese Art der Selbstorganisation begründete er in seinem Werk "Der Wohlstand der Nationen", wonach eine unsichtbare Hand das Zusammenspiel der Marktteilnehmer leitet. Ohne es zu beabsichtigen, trägt jeder Einzelne, auch wenn er nur egoistischen Ziele verfolgt, zum Gemeinwohl bei.

Jeder Eingriff in den Markt, seien es Schutzzölle oder Subventionen behindern den freien Wettbewerb und damit das Optimum der wirtschaftlichen Entfaltung. Jean Baptiste Say schreibt in dem nach ihm benannten Sayschen Theorem: ohne Eingriff der Regierung, ist stets ein Markgleichgewicht erreicht.

Der Ökonom David Ricardo zeigte in seiner Theorie der komparativen Kostenvorteile die Bereicherungen des Freihandels. Der freie Handel trägt zur Förderung von weltweitem Wohlstand bei.

Die Globalisierung im Sinne des Abbaus von tarifären (Schutzzölle) und nicht-tarifären Handelshemmnissen ist zu befürworten. Die Subventionierung bestimmter Wirtschaftszweige durch die Regierung hingegen führt zur Ungleichverteilung und Armut auf der Welt. So haben es zum Beispiel Entwicklungsländer schwer, gegenüber der hochsubventionierten europäischen Agrarwirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. Industriestaaten dürfen daher nicht nur von den Entwicklungsländern Handelsfreiheit fordern, sondern müssen dies auch für das eigene Land umsetzen. Entwicklungsländer können nur dann faire Chancen auf dem Weltmarkt erhalten, wenn sämtliche Handelsschranken zu anderen Ländern abgebaut sind und keine Bevorzugung der heimischen Produkte durch Subventionen statt findet. 

Der Vorrang von Privateigentum und privatwirtschaftlichen Regelungsformen gegenüber dem Einfluss der Regierungen wird von der ökonomische Theorie der Verfügungsrechte abgeleitet. Es nicht Aufgabe von Regierungen und Verwaltungen, unternehmerisch tätig zu werden. So steigt der volkswirtschaftliche Wohlstand, je mehr Eigentum sich in privater Hand befindet. Im Gegensatz zu sozialistischen Regelungsformen wo es zwangsläufig zur so genannten Tragik der Allmende kommt (eine Beobachtung in der Volkswirtschaftslehre die besagt, dass in allen Formen des Gemeinschaftseigentums frei verfügbare, aber begrenzte Ressourcen nicht effizient genutzt werden und durch Übernutzung bedroht sind).

Die Grundlagen der Philosophie

John Stuart Mill (* 20. Mai 1806 in Pentonville, London; † 7. Mai 1873 in Avignon) einer der einflussreichsten liberalen Denker, Philosoph und Ökonom des 19. Jahrhunderts schrieb in seiner bekanntesten Schrift zur Freiheit dem Mill-Limit: „On Liberty“ „… dass der einzige Grund, aus dem die Menschheit, einzeln oder vereint, sich in die Handlungsfreiheit eines ihrer Mitglieder einzumischen befugt ist: sich selbst zu schützen. Dass der einzige Zweck, um dessentwillen man Zwang gegen den Willen eines Mitglieds einer zivilisierten Gesellschaft rechtmäßig ausüben darf: die Schädigung anderer zu verhüten.“ Vom Lehrer und Freund seines Vater James Mill, Jeremy Benthan wurde der Utilitarismus entwickelt. Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts wurde der Liberalismus durch die Lehre der österreichischen Schule für Ökonomie weiter entwickelt. Ihre bedeutendsten Vertreter sind Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek oder Roland Baader.

Daraus ergeben sich auf den Bereich der wirtschaftlichen Handlungen bezogen die Forderungen nach Vertragsfreiheit, Gewerbefreiheit, Konsumentenfreiheit, freie Wahl des Berufs und des Freihandels. mehr zum Wirtschaftsliberalismus

Die verschiedenen liberalen Strömungen

Es beanspruchen viele Politiker unterschiedlichster Herkunft für sich das Etikett "liberal"; leider ist damit auch der Begriff Liberalismus verwässert worden. Selbst die liberalen Parteien im deutschsprachigem Raum sind nicht mehr bemüht, sich ideologisch abzugrenzen und verlieren an ideellem Profil. Dabei wird der Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz - z.B. durch Interventionen - regelmäßig verletzt und mit liberalen Ideen vermengt. Liberal geht anders!

Die verschiedenen Liberalismen unterscheiden sich vor allem in ihrer Einstellung zur Rolle der Regierungen. So reicht das Spektrum vom Libertarismus bis hin zum Neoliberalismus. Darüber hinaus gibt es noch den Sozialliberalismus, eine moderate Spielart des Sozialismus. Auffallend ist, dass im Verlauf der vergangenen Jahrhunderte die herrschende Politikklasse sich immer mehr in Richtung auf  "alles macht die Regierung" veränderte. Ein Grund für diese Entwicklung liegt in der Eigengesetzlichkeit der Demokratie, in der die Partei gewinnt, welche die größte Beute verspricht.

Libertarismus: Dieser fordert einen Minimalstaat und eine Regierung des Laissez-faire, die sich ausschließlich aus freiwilligen Abgaben der Bürger finanziert; alternativ wäre eine extrem niedrige Kopfssteuer anzusetzen. Libertäre berufen sich auf die Philosophien von Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek oder Roland Baader.

Einige klassische Liberale bezeichnen sich als libertär, um sich von Neoliberalen zu unterscheiden.

Manchestertum: Der Manchester Liberalismus gehört zum klassischen Liberalismus, seine Vertreter, wie z. B. Richard Cobden in England oder der Führer der Freisinnigen Eugen Richter in Deutschland, waren Verfechter des Freihandels. Die Philosophie eines Eugen Richters wird heute noch entschiedener Liberalismus genannt.

Neoliberalismus/Ordoliberalismus: Er entstand 1938  auf dem Colloque Walter Lippman in Paris. Sein Anhänger wollten vermeintliche Mängel des klassischen Liberalismus korrigieren und suchten eine Antwort auf den aufstrebenden Sozialismus. Neoliberale wollen den Markt einen festen Rahmen geben und eingreifen, wenn der Rahmen überschritten wird. Nicht der Markt reguliert sich selber, sondern von Regierungen geschaffenen Institutionen wie Kartellämter oder auch die Europäische Kommission. Den ökonomischen Hintergrund für den Neoliberalismus lieferte John Maynard Keynes, der nicht am Colloque teilnahm. In Deutschland nennt sich der Neoliberalismus Ordoliberalismus. Er wurde von den Ökonomen der Freiburger Schule (Walter Eucken und  Franz Böhm) begründet. Der Ordoliberalismus bildet eine der Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft.

Sozialliberalismus: Er ist seit den 1970er Jahren die offizielle Rechtfertigungslehre der politischen Klasse. Karl Popper, der führende Ideologe dieser Richtung, bekennt sich offen zum "social engineering", das von den Inhabern der Staatsgewalt zu betreiben ist, um selbstgestellte Ziele jedwelcher Art zu erreichen. Für diese Spielart des "Liberalismus" gibt es keine Beschränkung der Aufgaben des Staates. Die Regierung soll für alles zuständig sein, der Bürger ist nur noch Objekt staatlicher Fürsorge. Oberstes Ziel ist die Verwirklichung der sozialen Gleichheit, also eine klassenlose Gesellschaft. Popper betont, dass die ethischen Urteile der Sozialtechniker völlig übereinstimmen mit den Ansichten von Karl Marx. (Dr. Adolf Rasch)

"Liberalismus ist nicht Anarchismus; Liberalismus hat mit Anarchismus nicht das geringste zu tun. Der Liberalismus ist sich darüber ganz klar, dass ohne Zwanganwendung der Bestand der Gesellschaft gefährdet wäre, und dass hinter den Regeln, deren Befolgung notwendig ist, um die friedliche menschliche Kooperation zu sichern, die Androhung der Gewalt stehen muss, soll nicht jeder einzelne imstande sein, den ganzen Gesellschaftsbau zu zerstören." Ludwig von Mises


Weiterführende Links

Ludwig von Mieses: Liberalismus [pdf]

Andreas K. Winterberger - Plädoyer für den strikten Liberalismus [pdf]


Quelle der Bilder:

Wikipedia


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