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Die  Schweizerischen Eidgenossenschaft  (Schweiz)

Die Schweiz in ihrer heutigen Form als föderalistischer Bundesstaat wurde mit der schweizerischen Bundesverfassung von 1848 geschaffen, sie klar liberal geprägt.

Präambel:

"Im Namen Gottes des Allmächtigen! Das Schweizervolk und die Kantone, in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben, im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, geben sich folgende Verfassung:"

Der Föderalismus sieht vor, dass die Kantone souverän sind, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind. (Art. 3) Der schweizerische Föderalismus ist Ausdruck eines liberalen Staatsbegriffs. Änderungen der Bundesverfassung brauchen die Zustimmung einer Mehrheit von Volk und Kantonen.

Die Väter des Grundgesetztes haben so viel an Demokratie aber nicht dem Deutschen Volk zugetraut.

Funktioniert die Demokratie in der Schweiz?

Im Gegensatz zu Deutschland, kann von einem funktionieren der Demokratie in der Schweiz gesprochen werden. Der Bund darf nur Aufgaben übernehmen, die ihm ausdrücklich in der Bundesverfassung übertragen sind – alle anderen staatlichen Aufgaben werden von den Kantonen geregelt (und in deren Kantonsverfassungen teilweise an die Gemeinden delegiert). Der Bundesrat besteht aus sieben Mitgliedern der größten Parteien und wird auf vier Jahre gewählt. Das starke föderalistische System ermöglicht einen Wettbewerb untereinander, die eigentliche Opposition liegt beim Volk.

Von allen deutschsprachigen Ländern ist die Schweizerische Eidgenossenschaft der liberalste Staat.

Die Zukunft des Liberalismus in der Schweiz

Die Schweizer Parlamentswahlen 2007 werden am 21. Oktober 2007 abgehalten. Dabei sind die 200 Mandate des Nationalrats sowie 43 der 46 Mandate im Ständerat neu zu vergeben. Diese 48. Legislaturperiode wird 4 Jahre bis im Oktober 2011 dauern.

Das Ergebnis ist für die Liberalen ehr nüchtern ausgefallen, nicht zuletzt ein Grund dafür, dass jetzt FDP und LPS fusionieren wollen.

Im Dezember 2007 wird das neue Parlament, die Vereinigte Bundesversammlung, die neue Schweizer Regierung, den Bundesrat, wählen.

Weiterführende Links

Polittrends Schweiz


Quellen


Europa

Deutschland

Österreich

Schweiz

Deutsche Gemeinschaft

Lichtenstein

 

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