Die Zuwanderung

Zuwanderung ist eine Frage, die beiden Seiten der Medaille des Liberalismus betrifft. Zum einen ist die Zuwanderung eine Frage der Menschenwürde. Unser Bestreben eine menschenwürdige Welt zu schaffen endet nicht mit dem Export von Freiheit und Demokratie, auch nicht durch Globalisierung und Freihandel mit den entsprechenden Ländern.

Liberale wollen eine Welt, in der Menschenwürde, Freiheit und Demokratie herrscht. Wer in menschenunwürdigen Verhältnissen lebt, dem muss geholfen werden. Natürlich kann ein Land dies nicht alleine schaffen, aber viele Länder, die als Industrienationen dastehen, können es. Neben der Globalisierung ist die Zuwanderung ein Instrument, Menschen zu helfen. Dabei kommt die Zuwanderung allen Seiten zu Gute. Der Zuwanderer erhält einen höheren Lohn und das Zuwanderungsland wird wohlhabender, denn es produziert mehr als vorher. Voraussetzung ist aber, dass der Zuwanderer keinen einheimischen Arbeitnehmer verdrängt und sein Einkommen selber erwirtschaftet.

Das Gegenteil ist in Deutschland aber leider der Fall, der hohe Anteil von Migranten an den Arbeitslosen ist ein besonderer Ausdruck dieser Entwicklung. Wir haben in Deutschland vorrangig eine Zuwanderung in den Sozialstaat. [1]

Etwa die Hälfte aller Arbeitslosen ist gering oder gar nicht qualifiziert. Die Produktivität ihrer Arbeit erreicht vielfach nicht die Leistungen des Sozialstaats. Hartz 4 wirkt hier faktischen wie ein Mindestlohn, unterhalb dessen es nicht lohnenswert ist, eine Arbeit aufzunehmen. Die Leistungen aus Hartz 4 sind in vielen Fällen höher, als die Einkommensmöglichkeiten für Ungelernte in den Heimatländern. Es wird daher in einer Marktwirtschaft, mit sozialer Grundsicherung, niemals einen Menschen geben, der von seinem Einkommen nicht leben kann. Das Gerede darüber ist ein politisch motiviertes Ablenkungsmanöver zur Einführung eines Mindestlohns.

Um dennoch den Menschen aus ärmeren Ländern den Weg der Zuwanderung zu ermöglichen, müssen wir die Aufenthaltserlaubnis im Binnenmarkt an die Fähigkeit koppeln, seinen eigenen Lebensunterhalt selber zu erwirtschaften. Das schließt die Möglichkeit einer private Renten-, Arbeits- und Krankenversicherung mit ein. Der Weg in eine staatliche Grundsicherung muss aber der einheimischen Bevölkerung (Koppelung an die Staatsangehörigkeit) vorbehalten sein.

Quellen:

[1] ↑ Hans-Werner Sinn: Ist Deutschland noch zu retten

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